Allgemeine Geschäftsbedingungen für CTG-Verlag und CTG-Agentur
(ausgenommen Künstler-Agentur)
Geltungsbereich
1.Unsere Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich. Von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers haben keine Gültigkeit. Soweit gesetzlich zulässig, gelten diese Bedingungen für alle unsere Leistungen, einschließlich unserer Beratungsleistungen.
Zustandekommen des Vertrages
2.Die Bestellung des Kunden, gleich welchen Mediums er sich bedient, ist ein verbindlicher Auftrag. Der CTG-Verlag kann diesen Auftrag nach eigener Wahl in angemessener Zeit durch Zusendung einer Auftragsbestätigung annehmen oder dadurch, dass dem Besteller innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zugesandt wird. Geöffnete oder genutzte Software, benutztes Druckwerk, geöffnete Originalverpackung und einmaliger Gebrauch jeglichen Gegenstandes verpflichtet zum Kauf derselben und ist vom Umtausch ausgeschlossen. Durch den Kauf werden auch unsere Lizenzbedingungen vertraglich anerkannt.
Preise und Zahlungsbedingungen
3.Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise ab Geschäftssitz 3386 Zendorf / Hafnerbach oder Auslieferungsbüro 3141 Unterkilling 5. Bei Barzahlung ist ein Skonto bis 2% möglich (je nach Vereinbarung). Zahlungsziel nach Rechnungsausstellung und dessen Erhalt sind 14 Tage netto, danach werden bankübliche Verzugszinsen für den jeweils aushaftenden Betrag verrechnet und dem aushaftenden Betrag zugeschlagen. Mahn- bzw. Rechtsdurchsetzungskosten gehen zu Lasten des Rechnungsempfängers.
Die Preise für Endverbraucher sind freibleibend und verstehen sich einschließlich der zur Zeit gültigen Umsatzsteuer. Die Preise für gewerbliche Kunden verstehen sich als Nettopreise zuzüglich der gültigen Umsatzsteuer.
Der CTG-Verlag behält sich das Recht vor, bei Verträgen mit einer vereinbarten Lieferzeit von mehr als vier Monaten die Preise entsprechend der eingetretenen Kostensteigerungen aufgrund von Tarifverträgen oder Materialpreissteigerungen zu erhöhen. Beträgt die Erhöhung mehr als 5% des vereinbarten Preises, so hat der Besteller ein Kündigungsrecht.
Aufrechnungsansprüche stehen dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom CTG-Verlag anerkannt sind.
Versand
4.1. Der CTG-Verlag ist berechtigt, die Ware zu versenden. Die für den Versand entstehenden Kosten sind vom Besteller zu tragen. CTG-Verlag berechnet die effektiv entstehenden Kosten oder eine zur Vereinfachung der Versandkostenberechnung gebildete Kostenpauschale.
4.2. Der Versand erfolgt ausschließlich auf Gefahr des Bestellers. Die Gefahr geht über, sobald der CTG-Verlag die Ware dem Versandunternehmen ordnungsgemäß übergeben hat. Es werden keine Waren von CTG-Verlag transportversichert. Sollte der Besteller eine Versicherung ausdrücklich wünschen, hat er dies bei der Bestellung schriftlich mit anzugeben.
4.3. Der CTG-Verlag hat das Recht, einen geeigneten Versandweg zu bestimmen. Die Ware ist dem Versandunternehmen in einer geeigneten Verpackung zu übergeben. Für Güte und Qualität des Verpackungsmaterials übernimmt der CTG-Verlag keine Haftung.
Der Besteller ist verpflichtet, sofort nach Empfangnahme der Ware diese auf Transportschäden zu untersuchen. Bei Schäden an der Verpackung hat sich der Besteller bei Annahme der Ware dieses vom Transportunternehmen schriftlich bescheinigen zu lassen. Bei fehlender Bescheinigung erlöschen insoweit sämtliche Rechte des Bestellers.
Lieferzeit
5. CTG-Versand wird sich bemühen, die Lieferung unverzüglich nach Zustandekommen des Vertrages auszuführen. Soweit nichts Gegenteiliges ausdrücklich vereinbart worden ist, ist der CTG-Verlag auch zu Teillieferungen berechtigt.
Kann die Lieferung nicht sofort ausgeführt werden, wird der CTG-Verlag eine Lieferfrist angeben. Der CTG-Verlag kommt nicht in Verzug, wenn diese angegebene Lieferfrist um 18 Tage überschritten wird. Diese Frist verlängert sich entsprechend bei höherer Gewalt, Arbeitskampfmaßnahmen, behördlichen Maßnahmen sowie sonstigen unvorhergesehenen Ereignissen, die trotz vernünftigerweise zu erwartenden Vorsichtsmaßnahmen nicht vermieden werden können.
Stellt sich innerhalb dieser Nachlieferungsfrist heraus, dass die Lieferung unmöglich oder für den CTG-Verlag unzumutbar ist, ist der CTG-Verlag berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Für diesen Fall sind Schadenersatzansprüche beiderseitig ausgeschlossen.
Gerät der CTG-Verlag gleichwohl in Verzug, so ist dessen Schadenersatzpflicht im Falle leichter Fahrlässigkeit auf einen Betrag von 30% des Geldwertes des bestellten Produktes gemäß eines vorhersehbaren Schadens begrenzt. Weitergehende Schadenersatzansprüche bestehen nur, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
Gewährleistung
6. Die Gewährleistung für Mängel, die vor dem Gefahrenübergang bestanden, beträgt 24 Monate. Ist der Mangel durch den CTG-Verlag zu vertreten und die Mängelrüge berechtigt, trägt der CTG-Verlag alle zum Zweck der Mängelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten, sofern diese nachgewiesen sind und deren Höhe nicht unverhältnismäßig zum Wert der Kaufsache ist.
Der Kunde ist berechtigt, nach seiner Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu verlangen. Diese Wahlfreiheit besteht jedoch nicht, wenn bei einer dieser Möglichkeiten unverhältnismäßige Kosten für den CTG-Verlag entstehen. In diesem Fall ist der CTG-Verlag berechtigt, nach seiner Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu leisten.
Schlägt die Mängelbehebung fehl, oder ist der CTG-Verlag zur Nacherfüllung nicht in der Lage oder bereit, hat der Kunde das Recht auf Vertragsrücktritt oder Kaufpreisminderung. Bei Vertragsrücktritt ist der CTG-Verlag berechtigt, einen angemessenen Betrag für die Wertminderung in Abzug zu bringen. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche des Kunden sind nur berechtigt, wenn grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder eine vertragswesentliche Pflicht verletzt wurde. Die Haftung ist auf den voraussehbaren Schaden begrenzt. In jedem Fall unterliegt der Kunde der Schadensminderungspflicht.
Warenrücknahme
7.1. Eine Warenrücknahme kann nur dann erfolgen, wenn das Rücknahmerecht mit dem Zustandekommen des Vertrages schriftlich vereinbart wurde. Unbeschadet dessen besteht eine Rücknahmeverpflichtung des CTG-Verlages nur dann, wenn die Ware und die Originalverpackung sich in einem einwandfreien Zustand befinden und die Rücksendung frachtfrei an den Geschäftssitz des CTG-Verlag in Zendorf/Hafnerbach oder an das Auslieferungsbüro Unterkilling 5 erfolgt. Falls die Ware ohne vorherige Rücknahmevereinbarung zurückgesandt wird, behält sich der CTG-Verlag vor, die Annahme zu verweigern.
7.2. Der Abschluss einer Rücknahmevereinbarung ist generell ausgeschlossen bei solchen Waren, die auf speziellen Wunsch des Bestellers gefertigt wurden oder weil nicht lagermäßig vorhanden, nach Zustandekommen des Vertrages beim CTG-Verlag ausdrücklich bestellt worden sind. Auf diesen Umstand hat der CTG-Verlag den Besteller hinzuweisen. Unterbleibt ein solcher Hinweis, so kann der Besteller davon ausgehen, dass die Ware lagermäßig vorhanden ist
7.3. Das Rückgaberecht des Bestellers endet nach Ablauf von 10 Tagen nach Übernahme der Ware. Im Falle rechtmäßiger Ausübung des Rückgaberechtes hat der Besteller Kosten und Risiko des Hin- und Rückversandes zu übernehmen.
Eigentumsvorbehalt
8.1. Der CTG-Verlag behält sich das Eigentum an allen Kaufsachen bis zum Eingang der vollständigen Zahlungen aus dem Vertrag vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers ist der CTG-Verlag berechtigt, die Ware zurückzunehmen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltssache liegt ein Rücktritt vom Vertrag. Bei Pfändung und sonstigen Eingriffen Dritter hat der Besteller den CTG-Verlag unverzüglich schriftlich zu verständigen.
8.2. Eine Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Besteller wird stets durch den CTG-Verlag vorgenommen. Wird die Kaufsache mit anderen, dem CTG-Verlag nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwirbt der CTG-Verlag das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung.
Wird die Kaufsache mit anderen, dem CTG-Verlag nicht gehörenden Gegenständen vermischt, so erwirbt der CTG-Verlag das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen vermischten Sachen zur Zeit der Vermischung. Ist die Sache des Bestellers als Hauptsache anzusehen, so hat der Besteller dem CTG-Verlag anteilsmäßig Miteigentum zu übertragen.
Der CTG-Vertrag verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Bestellers insoweit freizugeben, als der Wert der Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 20% übersteigt.
Datenschutz:
9. Kunden und Interessenten willigen ein, von CTG Informationen, Beratungsleistungen, E-mails bzw. elektronische Post zwecks Produktvorstellungen oder Dienstleistungen auf dem jeweils geeigneten Weg zu bekommen. Sie haben jederzeit die Möglichkeit, diese Einwilligung im Wege der im Web-Inhaltsverzeichnis angeführten Abmeldeseite kostenfrei zu widerrufen.
Erfüllungsort
10. Erfüllungsort für alle Leistungen aus dem Vertragsverhältnis ist Zendorf 1, 3386 Hafnerbach,Österreich als Geschäftssitz des Verkäufers. Als Gerichtstandort gilt für alle Handlungen St. Pölten als vereinbart.
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